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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2012 - L 11 AS 1205/11 B   

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https://dejure.org/2012,128444
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2012 - L 11 AS 1205/11 B (https://dejure.org/2012,128444)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.06.2012 - L 11 AS 1205/11 B (https://dejure.org/2012,128444)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Juni 2012 - L 11 AS 1205/11 B (https://dejure.org/2012,128444)
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  • BSG, 02.12.1992 - 6 RKa 33/90

    Reformatio in peius - Zulässigkeit - Widerspruchsführer - Krankenhausarzt -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2012 - L 11 AS 1205/11
    Im Hinblick auf den Regelungsgehalt des ausschließlich den Kläger zu 1. betreffenden Aufhebungsbescheides dürfte die im Widerspruchsbescheid erfolgte erstmalige Leistungsaufhebung gegenüber den Klägern zu 2. und 3. eine sog. Verböserung ("reformatio in peius") im Widerspruchsverfahren darstellen, die nur unter engen Voraussetzungen zulässig ist (vgl. hierzu etwa: BSG, Urteil vom 2. Dezember 1992 - 6 RKa 33/90, SozR 3-1500 § 85 Nr. 1; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Auflage 2012, § 85 Rn 5, jeweils m.w.N.).
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